Allgemeine Vertragsbedingungen
Version 1.0 | gültig ab 01.05.2015

1. Geltungsbereich

Die allgemeinen Vertragsbedingungen („Vertragsbedingungen“) gelten zwischen der MeineWelt AG, Gemeindehausweg 1, 6330 Cham, Schweiz („Meine Welt“) und den Käufern und Nutzern (gemeinsam „Nutzer“) des MeineWelt.tv Dienstes. Mit Bestellung oder Nutzung der MeineWelt.tv Dienste bestätigt der Nutzer, dass er die Vertragsbedingungen gelesen hat und einverstanden ist, dass diese Bestandteil des zwischen ihm und der MeineWelt geschlossenen Vertrages sind.

2. Liefer- und Dienstleistungsumfang

MeineWelt liefert die Hard- und Software. Diese besteht aus einer Set-top Box, einer Fernbedienung und den dazugehörigen Kabeln („Hardware“). Die Hardware ermöglicht den Zugang zu den MeineWelt.tv Diensten („MeineWelt.tv Dienste“). Die MeineWelt.tv Dienste sind internetbasiert. Gestützt auf die MeineWelt.tv Software kann der Nutzer zielorientiert, deutschsprachige Filmbeiträge und Inhalte aus dem Internet wie Spiel- und Dokumentarfilme, TV Serien, Kulturelles oder Lokales abrufen. Der Umfang der MeineWelt.tv Dienste richtet sich jeweils nach dem gültigen Angebot. MeineWelt behält sich vor, jederzeit den Umfang und den Inhalt der MeineWelt.tv Dienste anzupassen.

3. Bestellung, Lieferung

Jede Bestellung muss durch MeineWelt akzeptiert werden. Stillschweigen gilt nicht als Akzept. Sobald MeineWelt die Bestellung z.B. durch den Versand einer Bestellbestätigung oder durch die Zustellung der Hardware akzeptiert hat, erfolgt die Lieferung der Hardware innert der von MeineWelt mitgeteilten Frist, wobei sich die MeineWelt erst in Verzug befindet, falls die Lieferung nicht innert 30 Tagen nach dem mitgeteilten Datum beim Nutzer eintrifft. Für falsche oder mangelhafte Adressangaben hat der Nutzer einzustehen.

4. Kaufpreis, Verzug

Der Preis für den Kauf der Hardware und die Nutzung der MeineWelt.tv Dienste („Kaufpreis“) richten sich nach dem jeweils gültigen Angebot. Hinzu können MWST, Versandkosten, Zölle, Abgaben und Steuern kommen, welche durch den Nutzer getragen werden. Soweit nicht abweichend durch MeineWelt bekanntgegeben, ist der Kaufpreis in Euro zu zahlen. MeineWelt teilt dem Nutzer die massgeblichen Zahlungsmodalitäten (wie z.B. Vorauskasse, Kreditkartenzahlung, Zahlungsfrist, Kontodetails) bei der Bestellung mit. Erfolgt die Zahlung nicht innert der Zahlungsfrist, befindet sich der Nutzer ohne Mahnung in Verzug. Der Verzugszins beträgt 8 %. Zudem ist MeineWelt berechtigt, am Vertrag festzuhalten oder vom Vertrag zurückzutreten.

5. Ausschluss der Verrechnung

Der Nutzer kann die Kaufpreisforderung und andere Forderungen von MeineWelt nicht mit Gegenforderungen verrechnen.

6. Eigentumsvorbehalt, Nutzen und Gefahr

MeineWelt bleibt Eigentümerin der Lieferungen, bis der Kaufpreis vollständig bezahlt ist. Der Besteller ist verpflichtet, bei Massnahmen, die zum Schutze des Eigentums von MeineWelt erforderlich sind, auf seine Kosten mitzuwirken. Nutzen und Gefahr gehen mit dem Versand auf den Nutzer über.

7. Widerrufsbelehrung und Widerrufsrecht

Bei Bestellungen über das Internet hat der Nutzer das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Nutzer, die Lieferung erhalten hat. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Nutzer MeineWelt AG, Gemeindehausweg 1, 6330 Cham, Schweiz, E-Mail: info@meinewelt.tv, mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass der Nutzer die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Wird der Vertrag widerrufen, erstattet MeineWelt alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der üblichen Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurück, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei MeineWelt eingegangen ist. MeineWelt kann die Rückzahlung zurückhalten, bis die Lieferung bei MeineWelt eingetroffen ist oder der Nachweis erbracht ist, dass die Lieferung versandt ist, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Die Lieferung ist an MeineWelt AG, ℅ Friedrich & Heilmuth GmbH, Theo-Prosel-Weg 11, 80797 München zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Nutzer die Lieferung vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. MeineWelt trägt die Kosten der Rücksendung der Lieferung.

8. Systemvoraussetzungen

Die Nutzung der MeineWelt.tv Dienste setzt voraus, dass der Nutzer über ein TV Gerät oder einen PC-Monitor mit einem freien HDMI Eingang sowie über einen Internetanschluss mit mindestens 3 Mbit/s Bandbreite verfügt. Dieser ist nicht im Lieferumfang enthalten. Falls die MeineWelt.tv Dienste aufgrund eines mangelhaften Internetanschluss nicht oder nicht ordnungsgemäss benutzt werden können, ist MeineWelt nicht dafür verantwortlich.

9. Inhalte

Die Inhalte der MeineWelt.tv Dienste werden durch Dritte bereitgestellt. Entsprechend übernimmt MeineWelt für Inhalte keine Verantwortung. Zudem ist MeineWelt bestrebt, dass die MeineWelt.tv Dienste keine Urheberrechte Dritter verletzt.

10. Service-Level

Die MeineWelt.tv Dienste können grundsätzlich rund um die Uhr und an allen Tagen genutzt werden. Sollten die Dienste einmal nicht oder nicht ordnungsgemäss benutzt werden können, ist MeineWelt bestrebt, die Störung so schnell als möglich zu beheben, vorausgesetzt die Ursache der Störung liegt im Einflussbereich von MeineWelt. Vorbehalten bleiben Wartungsarbeiten und Updates.

11. Verantwortlichkeit

MeineWelt ist dafür verantwortlich, dass die Hard- und Software funktionstauglich zum Versand an den Nutzer aufgegeben werden. Ist dies nicht der Fall, leistet MeineWelt Ersatz, vorausgesetzt der Nutzer hat die Lieferung innert 10 Tagen nach Erhalt auf ihre Funktionstauglichkeit geprüft und MeineWelt eventuelle Mängel schriftlich (inkl. E-Mail) mitgeteilt. Unterlässt er dies, gilt die Lieferung als genehmigt. Für Mängel, die nach der Lieferung eintreten, gilt eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Auch diesfalls leistet MeineWelt Ersatz, falls sie gemäss anwendbarem Recht für den Mangel einzustehen hat. Andere Mängelrechte sind ausgeschlossen. Die Gewährleistung erlischt vorzeitig, wenn der Nutzer oder Dritte unsachgemässe Änderungen oder Reparaturen vornehmen.

12. Immaterialgüter-/Schutzrechte

Im Zusammenhang mit den MeineWelt.tv Diensten behält sich MeineWelt sämtliche Immaterialgüter-/Schutz- (wie insbesondere Marken- und Urheberrechte) und andere Rechte an der Hard- und Software sowie an Unterlagen und Informationen vor. Mit Bestellung und/oder Nutzung der MeineWelt.tv Dienste anerkennt der Nutzer diese Rechte. Das Recht zur Nutzung der Hard- und Software ist auf private, nicht-kommerzielle Zwecke beschränkt.

13. Datenschutz

MeineWelt respektiert die Privatsphäre seiner Nutzer. Persönliche Daten werden vertraulich behandelt und Dritten nur insofern bereitgestellt, als dies geltendem Recht entspricht oder der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat.

14. Schlussbestimmung

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam oder unvollständig sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Die entstehenden Lücken sowie Unklarheiten sollen durch diejenige zulässige Bestimmung ersetzt werden, welche dem wirtschaftlichen Willen der Vertragsparteien zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses am nächsten kommt.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Zuständig für alle Rechtsstreitigkeiten zwischen MeineWelt und dem Nutzer sind die ordentlichen Gerichte am Sitz von MeineWelt. MeineWelt behält sich das Recht vor, auch am Sitz des Nutzers zu klagen. Vorbehalten bleiben zwingende Gerichtsstände. Auf alle Beziehungen zwischen MeineWelt und dem Nutzer ist schweizerisches materielles Recht unter Ausschluss des schweizerischen Bundesgesetzes über das Internationale Privatrecht (IPRG) anwendbar. Die Geltung des Wiener Kaufrechts sowie anderer internationaler Regelungen wird ausdrücklich ausgeschlossen.

¹ Um die Lesbarkeit zu steigern, wird nur die maskuline Form verwendet. Die maskuline schliesst die feminine Form mit ein.